Die wichtigsten Zollbestimmungen

Die lange Geschichte der Abgabenerhebung reicht bis in babylonische Vorzeiten zurück, daran schließen die Zollbestimmungen von Europäischer Union und jeweiliger Länder nahtlos an.

Den Zoll gibt es in Deutschland schon lange. Im deutschen Zollmuseum werden Exponate aus dem Jahre 1764 vor unserer Zeitrechnung ausgestellt. Die Finanzierung der Gemeinschaftsausgaben hat sich im Laufe der Geschichte zu einem monetären Steuer- und Abgabensystem entwickelt. Zollbestimmungen und die daraus folgende Erhebung von Abgaben dienen dem Funktionieren der Gemeinschaft, in dem jeder Einzelne seinen Teil beiträgt. Aktuelle Zollbestimmungen einzelner Mitgliedsstaaten der EU beruhen auf dem Zollkodex der EU.

Aus den Zollbestimmungen folgt die Festlegung, welche Zölle zu welchen Zwecken erhoben werden. Zoll dient dem Schutz der Verbraucher und der Unternehmen in der EU (Plagiate, Wettbewerb). Zolleinnahmen sind ein wichtiges Finanzierungsinstrument und eine große Einnahmequelle der EU. Wer als Privatperson oder Unternehmen Waren aus Drittländern in die EU (nach Deutschland) einführt, muss Zollbestimmungen beachten und gegebenenfalls Einfuhrabgaben bezahlen. Zölle werden unter Berücksichtigung der jeweiligen Ware und des Herkunftsland erhoben. Zollbestimmungen regeln in ähnlicher Weise die Warenausfuhr in Länder außerhalb der EU. Meist fällt hier kein Zoll an. Jedoch gibt es Beschränkungen und Verbote zu beachten.

Die Zollbestimmungen für Deutschland sind im Zollkodex der EU

Die Zollbestimmungen für Deutschland sind im Zollkodex der EU geregelt


Für Privatpersonen sind Zollbestimmungen vor allem beim Paketversand nach und beim Sendungserhalt aus Drittstaaten sowie bei der Einreise nach Deutschland zu beachten. Zollbestimmungen gelten unterschiedlich außerhalb und innerhalb des EU-Wirtschaftsraumes. Wer als Privatperson die Einfuhrkontrolle eines Flughafens durchquert, muss sich an bestimmte Regeln für Reisen in- und außerhalb der EU halten. Die jeweiligen Zollbestimmungen muss man auch nach der Liberalisierung des europäischen Binnenmarktes im Auge behalten. Innerhalb der EU kann man ohne Beachtung irgendwelcher Zollbestimmungen Kleidung, Technik, Schmuck und Kunst einkaufen. Anders sieht das bei unterschiedlich besteuerten Genussmitteln wie Alkohol, Tabak und Kaffee aus. Bei der Einreise müssen die Grenzen für bestimmte Höchstmengen eingehalten werden. Unterschieden wird bei den zulässigen Mengen nach altem und neuem EU-Land.

Vier Stangen Zigaretten können beispielsweise aus Spanien oder Griechenland mit nach Deutschland gebracht werden. Aus Bulgarien kommend, ist die Mitnahme von 200 Zigaretten erlaubt. Das gilt auch generell beim Versand von Zigaretten per Post innerhalb der EU beispielsweise von Spanien nach Deutschland. Wenn Zollbeamte in einem Paket aus Spanien 800 Zigaretten entdecken, wird ein Verfahren wegen Verstoßes gegen Zollbestimmungen eingeleitet. Relevant werden Zollbestimmungen bei Reisen beispielsweise in die USA oder nach Dubai. Bei Flug- oder Seereisen dürfen Güter für den Privatgebrauch im Wert von bis zu 430 Euro (je Person) eingeführt werden. Die Grenze verringert sich bei Reisen mit Auto oder Bahn auf 300 Euro (Kinder immer 175 Euro). Ware, die in diesem Zusammenhang beschlagnahmt wird, kann dann bei der Zoll Auktion ersteigert werden. Die Mitnahme von Bargeld ist in bestimmten Mengen anmeldefrei. Geldbeträge über 10.000 Euro müssen immer angemeldet werden.

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