Zoll und Polizei

Wie hängen Zoll und Polizei zusammen?

Der Zoll und die Polizei sind grundsätzlich zwei eigenständige Behörden, wobei es einige Überschneidungspunkte und einen gemeinsamen Zuständigkeitsbereich gibt.

Die Zollverwaltung an sich setzt sich aus mehreren Bereichen zusammen, die im Zollrecht geregelt werden. So gehören zu den Hauptaufgaben des Zolls die Erhebung von Zoll- und Steuerabgaben sowie die Überwachung und Kontrolle im sogenannten grenzüberschreitenden Warenverkehr. Diese Aufgabe ist bekannt sowohl durch entsprechende Fragen und Autokontrollen an noch gesicherten Grenzübergängen als auch durch Kofferkontrollen an Flughäfen. Dabei darf pro Person jeweils nur eine bestimmte Menge Alkohol und Tabak eingeführt werden, doch auch andere Güter werden überprüft, wie zum Beispiel Tiere, Felle, Nahrungsmittel, Waffen, Schmuck… Sollte eine Einfuhrbegrenzung überschritten werden, wird eine Einfuhrerlaubnis geprüft und gegebenenfalls fällt eine entsprechende Zoll- oder Steuerabgabe an. In bestimmten Fällen werden auch Waren beschlagnahmt, die dann von volljährigen Bundesbürgern in der Zoll Auktion ersteigert werden können.

Zu diesem bekanntesten Aufgabengebiet kommt in Deutschland noch die Bekämpfung der Schwarzarbeit, die in der Regel der Zoll und nicht die Polizei durchführt. Außerdem kann der Zoll auch diverse andere bundesweite Warenkontrollen durchführen. So dürfen die Zollbeamten zum Beispiel kontrollieren, ob ein Auto Benzin oder Heizöl getankt hat.

Die Polizei ist unter anderem für die öffentliche Sicherheit im Straßenverkehr zuständig

Die Polizei ist unter anderem für die öffentliche Sicherheit im Straßenverkehr zuständig

Die Polizei ist unterteilt in Landespolizei und Bundespolizei und ist als Exekutivorgan zusammengefasst dafür zuständig, Ordnung und die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten bzw. wiederherzustellen. Dies gilt sowohl bei Straftaten verschiedenster Arten als auch im Straßenverkehr und bei der inneren Sicherheit.

Der Zoll, die Bundespolizei und die Landespolizei stellen darüberhinaus zusammen die Küstenwache des Bundes dar. Natürlich begegnen sich Bundespolizei und Zoll auch bei der grenzpolizeilichen Gefahrenabwehr an Grenzübergängen, wobei hier die Rollen der einzelnen Behörden entsprechend geregelt sind.

Das große gemeinsame Aufgabengebiet von Zoll und Polizei ist der Rauschgift-Bereich. Hierfür besteht eine speziell eingerichtete gemeinsam ermittelnde Gruppe, GER, welche bundesweit bei Drogendelikten ermittelt. Hier dürfen die jeweiligen Behörden einzeln oder gemeinsam Kontrollen und Festnahmen durchführen.

Unabhängig von den Aufgaben der beiden Behörden, ist es sowohl der Polizei als auch dem Zoll erlaubt, als Exekutivorgan des staatlichen Gewaltmonopols bei unmittelbarem Zwang im Notfall auch mit Gewalt einzuschreiten.

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